Psychische Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt

Arbeits- und Gesundheitsschutz / / , , ,

Das Bundessozialgericht (BSG) hat erstmals eine psychische Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt. Im Verfahren hatte ein Rettungssanitäter auf Anerkennung einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), maßgeblich durch die berufliche Tätigkeit verursacht, geklagt. Antonia Seeland ordnet die Entscheidung in »Gute Arbeit« 8/2023 ein. Der Kläger, über dessen Fall das BSG jüngst entschieden hat (BSG 22.6.2023 – B 2 U […]

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Verdachtskündigung wegen fehlerhafter Zeiterfassung in Ordnung

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze / / , , , , , ,

Der dringende Verdacht einer Manipulation an der Zeiterfassung kann eine Kündigung rechtfertigen, da das Vertrauen zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem erheblich zerstört ist. Eines Beweises des Arbeitszeitbetrugs bedarf es letztlich nicht. Das war der Fall Ein Beschäftigter einer städtischen Behörde arbeitet in der Regel in der Dienststelle. Für mobiles Arbeiten benötigte er die Zustimmung seiner Führungskraft.

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SBV-Jahrestagung: Inklusion ist chancenreiche Strategie gegen den Fachkräftemangel

Aktuelles von der BWS, Arbeits- und Gesundheitsschutz, SBV – Gute Arbeit – Ohne Barrieren / / , , , , , ,

Eine lange Check-in-Schlange bildete sich am 19. Juni 2023 vor der Hauptverwaltung der IGBCE, was Passant*innen zu der neugierigen Nachfrage veranlasste, was hier denn Interessantes los sei. Und los war tatsächlich eine Menge. Schließlich haben sich mehr als 150 neu oder wiedergewählte Schwerbehindertenvertreter*innen auf den Weg in die niedersächsische Landeshauptstadt gemacht, um sich zu Inklusion

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BAG: Betriebsratsvorsitzender kann nicht Datenschutzbeauftragter sein

EDV und Datenschutz, Mitbestimmung / / , , , , ,

Der Vorsitz im Betriebsrat steht den Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten des Arbeitgebers typischerweise entgegen. Dies berechtigt den Arbeitgeber, die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten zu widerrufen – so das Bundesarbeitsgericht. Darum geht es Der bei dem beklagten Konzernunternehmen angestellte Kläger ist Vorsitzender des Betriebsrats und in dieser Funktion teilweise von der Arbeit freigestellt. Mit Wirkung zum 1. Juni

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Update Urlaubsrecht

Urlaubsrecht / / , , , , ,

Im letzten Vierteljahr gab es eine Vielzahl neuer höchstrichterlicher Entscheidungen zum Urlaubsrecht. Einen Überblick liefert unser Experte Markus Neuhaus in der »Arbeitsrecht im Betrieb« 5/2023. Der Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub ist nach den Bestimmungen des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) grundsätzlich auf das Kalenderjahr als Urlaubsjahr bezogen. Diese Tatsache hat sich auch durch die zurückliegenden Entscheidungen des Europäischen

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Frau, die sich dagegen währt, von Silhouetten angefasst zu werden.

Sexuelle Belästigung auf der Weihnachtsfeier führt zur Kündigung

Frauen, Gesetze / / , , , , , ,

Wer eine Kollegin bei einer Weihnachtsfeier mit Äußerungen sexuell belästigt und beleidigt, muss mit der fristlosen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen. So das Arbeitsgericht Elmshorn. Auch auf einer betrieblichen Weihnachtsfeier gibt es keinen Freifahrtschein für sexuell belästigende Äußerungen gegenüber Kolleginnen. Es handelt sich um Verletzungen der vertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 3 Allgemeines

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Zettel auf dem das Wort Kündigung steht

Fristlose Kündigung wegen zehn Minuten

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze / / , , , ,

Begehen Mitarbeiter Arbeitszeitbetrug, können Arbeitgeber ihnen fristlos kündigen. Eine Abmahnung soll entbehrlich sein, wenn der Beschäftigte seine Tat geleugnet und verschleiert hat. Das soll auch bei einem einmaligen Vergehen – hier einem Arbeitszeitbetrug von zehn Minuten – gelten, entschied kürzlich das LAG Hamm. Das war der Fall In einem Betrieb mit elektronischer Zeiterfassung müssen sich

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Bild eines Zettel mit der Aufschrift Befristeter Arbeitsvertrag

Wann sind Befristungen rechtens?

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze, Mitbestimmung / / , , , , , , , , ,

Befristete Arbeitsverträge zur Vertretung sind rechtens, auch wenn dabei die Vertretung nicht genau dieselben Aufgaben wie der Vertretene übernimmt. Mehrfache Befristungen sind ebenfalls zulässig, solange das Arbeitsverhältnis nicht die Gesamtdauer von sechs Jahren überschreitet und zudem nicht mehr als neun Vertragsverlängerungen vereinbart wurden – so das LAG Rheinland-Pfalz. Gerade im Schulbereich dürfen Lehrkräfte befristet eingestellt

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Zwei Frauen sitzen sich gegenüber und eine der Frauen hält einen Wecker hoch, auf den sie zeigt. Die andere Frau hält sich die Hände vor das Gesicht und weint.

Kündigung wegen mehrfachen Zuspätkommens

Arbeitsrecht / / , , , , , , ,

Wer mehrfach zu spät kommt, riskiert eine Kündigung. Allerdings muss er vorher klar formulierte Abmahnungen erhalten haben. Sind mehrere Abmahnungen zeitgleich erfolgt, verlieren sie ihre Warnfunktion. Die Kündigung ist folglich unwirksam – so nun das LAG Köln. Das ist der Fall Ein Beschäftigter in der Produktion erhält im März 2021 mehrere Abmahnungen wegen Zuspätkommens. Anfang

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