Carolin

„Mit.Mut.Machen.“ – Bildungsprogramm für starke Gewerkschaftsarbeit

Bildung / / ,

Die Solidarität – die Identität der Gewerkschaftsbewegung – wurde in den letzten Monaten zum Teil stärker gelebt denn je. Es liegt jetzt auch an uns, dass sich die Gesellschaft für die Zukunft etwas davon bewahrt. Um den Wandel mitzugestalten, müssen extrem viele und aktive Gewerkschafter*innen ihre Interessen vertreten und sich in den politischen und gesellschaftlichen […]

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Neue BWS-Seminare: heute wissen, was morgen wichtig ist

Aktuelles von der BWS, Bildung / / ,

Neue BWS-Seminare: heute wissen, was morgen wichtig ist Selten waren Betriebsrät*innen so stark gefordert wie gerade jetzt. Denn gerade in Krisenzeiten braucht es eine bestens qualifizierte Arbeitnehmervertretung. Mit vielen brandneuen Formaten und Themen bieten wir dir praxisnahe Lösungen für die aktuell größten Herausforderungen – von der BR-Wahl über Digitalisierung und Transformation bis zum agilen Arbeiten.

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Überstunden können mit Gehalt abgegolten sein

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Tarifrecht / / , , , , , ,

Zehn Stunden Mehrarbeit im Monat, die mit dem üblichen Gehalt abgegolten sind: Auch für Geringverdiener ist eine solche Regelung zulässig. Diese ist weder sittenwidrig noch überraschend oder intransparent. Deshalb durfte eine solche Klausel im Standardarbeitsvertrag stehen. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Mecklenburg-Vorpommern.

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Betriebsrat bestimmt bei Zeiterfassung mit

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Tarifrecht / / , , , ,

Bei der Frage, ob im Unternehmen ein elektronisches System zur Arbeitszeiterfassung eingeführt wird, hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm dem Betriebsrat umfassende Rechte eingeräumt. Abweichend zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vertritt das LAG die Überzeugung, dass der Betriebsrat die Einführung einer elektronischen Zeiterfassung verlangen kann.

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Kein Erschwerniszuschlag wegen Maskenpflicht

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit / / , , ,

Beschäftigte in der Reinigungsbranche, die bei ihrer Arbeit eine sogenannte OP-Maske tragen, haben deswegen keinen Anspruch auf einen tariflichen Erschwerniszuschlag. Der soll erst bei einer Tragepflicht von FFP2-Masken gelten – so das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.

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Arbeitsvertrag: Befristung nur mit Unterschrift wirksam

Arbeitsrecht, Tarifrecht / / , ,

Eine Befristung des Arbeitsvertrags müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer*in schriftlich vereinbaren. Ein digital signierter Arbeitsvertrag genügt dieser Anforderung nur, wenn das Signaturverfahren von der Bundesnetzagentur zertifiziert ist (qualifizierte elektronische Signatur). Fehlt es daran, ist der Arbeitsvertrag elektronisch auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das entschied das Arbeitsgericht Berlin.

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Fristlose Kündigung wegen Beleidigung nicht ohne Abmahnung

Arbeitsrecht / / , , ,

Beleidigungen oder herabsetzende Äußerungen gegenüber Vorgesetzten oder Kollegen rechtfertigen eine außerordentliche Kündigung. Allerdings ist vorher eine Abmahnung nötig. Im Falle einer psychischen Erkrankung jedenfalls dann, wenn die Chance auf Besserung besteht. So entschied das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in einem aktuellen Fall.

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Betriebsrat entscheidet beim Urlaub mit

Arbeitsrecht / / , ,

Urlaub ist auch im Einzelfall eine Frage kollektiver Bedeutung – und deshalb mitbestimmungspflichtig. Bei der Frage, ob Urlaub gewährt wird, soll der Betriebsrat einen Ausgleich zwischen den Wünschen der Belegschaft nach Freizeit und den betrieblichen Interessen an der Kontinuität des Betriebsablaufs schaffen. Wichtig: Bezüglich der Frage, in welchem Umfang Urlaub zu gewähren ist, besteht kein

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Elektronische AU-Bescheinigung (eAU) startet

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht / / , ,

Gesetzlich Versicherte müssen seit 1. Oktober 2021 ihre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht mehr als Ausdruck („gelber Schein“) an ihre Krankenkasse schicken. Das soll von den Arztpraxen digital übernommen werden. Allerdings gilt eine Übergangsfrist bis Ende 2021, da noch nicht alle Ärztinnen und Ärzte technisch entsprechend ausgestattet sind. Ihrem Arbeitgeber müssen Erkrankte die eAU noch bis Juli 2022

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