Arbeits- und Gesundheitsschutz

Stress, Mobbing, Burn-out: Dies sind keine Modewörter, sondern Phänomene, unter denen immer mehr Menschen im Arbeitsalltag leiden. Zweifelsfrei nehmen die psychischen Belastungen in zahlreichen Betrieben zu. Wie du sie erkennst und reduzierst, verraten dir unsere Expert(inn)en. Zugleich geben sie Ratschläge, um betroffene Kolleg(inn)en aktiv zu unterstützen.

Auch zu Prävention und Rehabilitation, ergonomischer Arbeitsplatzgestaltung, dem Betrieblichen Gesundheitsmanagement oder dem neuen Familienpflegegesetz vermitteln dir die BWS-Referent(inn)en eine große Bandbreite an Wissen und Handlungsmöglichkeiten. Selbstverständlich spielen die klassischen Instrumente des Arbeits- und Gesundheitsschutzes nach wie vor eine wichtige Rolle. Sie bilden das Fundament einer verantwortungsvollen Interessenvertretung.

Sturz beim Kaffee-Holen ist Arbeitsunfall

Ein Sturz auf dem Weg zu einem Getränkeautomaten im Betriebsgebäude des Arbeitgebers (hier: Finanzamt) ist als Arbeitsunfall anzuerkennen. Dass der Getränkeautomat in einem Sozial- oder Kantinenraum steht, unterbricht den versicherten Weg nicht – so das Hessische Landessozialgericht. Darum geht es Eine Verwaltungsangestellte rutschte auf dem Weg zu dem im Sozialraum des Finanzamtes aufgestellten Getränkeautomaten auf …

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Einigungsstelle kann individuelle Krankengespräche nicht verbieten

Bei individuellen Krankengesprächen mit Mitarbeitern darf der Betriebsrat nicht mitbestimmen. Die Einigungsstelle kann solche Gespräche deshalb nicht gegen den Willen des Arbeitgebers verbieten. Das hat das LAG Köln entschieden. Das war der Fall Die Arbeitgeberin betreibt einen Textileinzelhandel. Mit dem Gesamtbetriebsrat erarbeitete sie einen Leitfaden für Krankenrückkehrgespräche. Der Betriebsrat eines Verkaufsgeschäfts der Arbeitgeberin war der …

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Das müsst Ihr zur eAU-Bescheinigung wissen

Alles wird digital – auch der »gelbe Schein«. Seit dem 1.1.2023 gibt es die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU-Bescheinigung). Das bringt viele Folgefragen mit sich, die noch nicht abschließend geklärt sind. Was jetzt gilt, erfahrt Ihr hier. Beschäftigte müssen ihrem Arbeitgeber ihre Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen. Sind sie länger als drei Tage nicht arbeitsfähig, …

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BAG: Wann Urlaubstage tatsächlich verfallen

Konnte ein Arbeitnehmer in einem Jahr aus gesundheitlichen Gründen keinen Urlaub nehmen, besteht ein Übertragungszeitraum von 15 Monaten. Hat der Arbeitnehmer in diesem Jahr gearbeitet, erlischt der Urlaub allerdings nur, wenn der Arbeitgeber seine Mitwirkungspflichten erfüllt hat – so das BAG. Darum geht es Der Kläger ist als schwerbehinderter Mensch anerkannt. Er ist bei der …

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Das bringt das Jahr 2023

Das neue Jahr 2023 bringt einige Gesetzesänderungen, die auch für Betriebs- und Personalräte von Belang sind. Diese neuen Gesetze und Regeln sollte man kennen. Aus für den »gelben Schein« Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) muss bei Krankheit nicht mehr in Papierform beim Arbeitgeber vorgelegt werden. Für gesetzlich Versicherte übermittelt vielmehr der Arzt die Daten elektronisch an die Krankenkasse. Arbeitgeber können …

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Covid-19-Impfschaden stellt keinen Dienstunfall dar

Die Klage einer 62-jährigen Förderschullehrerin auf die Feststellung eines Dienstunfalls wurde abgewiesen. Ob ihre körperlichen Schäden auf die Impfung zurückzuführen sind, blieb offen. Ein Dienstunfall scheide bereits aus, weil die COVID-19-Schutzimpfung keine dienstliche Veranstaltung war – so das Verwaltungsgericht Hannover. Die Klägerin ist Ende März 2021 im Gebäude ihrer Stammschule von einem mobilen Impfteam des …

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10.000 Euro Ordnungsgeld ohne An­hö­rung des Be­triebs­rats

Kün­digt der Ar­beit­ge­ber ein Ar­beits­ver­hält­nis, oh­ne vor­her den Be­triebs­rat an­zu­hö­ren, kann dies ei­ne gro­be Pflicht­ver­let­zung dar­stel­len. Dagegen kann der Betriebsrat auf Unterlassung klagen und erwirken, dass dem Arbeitgeber bei Wiederholung ein Ordnungsgeld droht – so das Hessische Landesarbeitsgericht. In ei­nem ak­tu­el­len Fall hat das Hes­si­sche Lan­des­ar­beits­ge­richt (LAG) ent­schie­den, dass ei­ne Kün­di­gung oh­ne vor­he­ri­ge An­hö­rung des …

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Neu im Oktober: Mindestlöhne und Masken

Zum 1. Oktober steigt der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro – dadurch verschieben sich weitere Lohngrenzen nach oben. Mehr Spielraum bleibt den Arbeitgebern beim Corona-Schutz: Die neue Corona-ArbSchV schreibt ein betriebliches Hygienekonzept und Gefährdungsbeurteilungen vor, aber keine Pflicht, den Beschäftigten Homeoffice anzubieten. Mindestlohn m 30.06.2022 wurde das Mindestlohnanpassungsgesetz verkündet. Zum 1. Oktober 2022 steigt der Mindestlohn auf …

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Kein Impfschaden bei üblicher Nebenwirkung

Die Anerkennung eines Impfschadens setzt voraus, dass eine Impfreaktion grundsätzlich ärztlich dokumentiert wird, dass diese über eine bloße übliche Nebenwirkung des verwendeten Impfstoffes hinausgeht und es letztlich zu einer Funktionsstörung kommt – so das Landessozialgericht Baden-Württemberg. Darum geht es Die 56jährige Klägerin K stürzte im Dezember 2015 und zog sich dabei eine Wunde an der …

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Datenschutz im BEM

Im Betrieblichen Eingliederungsmanagement fallen viele Informationen und Daten an. Teilweise müssen sogar Gesundheitsdaten offenbart werden, denn häufig ist eine Befassung mit der vorliegenden Erkrankung unumgänglich. Was ist dabei aus datenschutzrechtlicher Sicht zu beachten? Welche Daten dürfen erhoben und verarbeitet werden? Rechtsanwalt Alexander Simon verrät es in Ausgabe 9/2022 von »Arbeitsschutz und Mitbestimmung«! Im Rahmen des …

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