Lennart Helal

BAG: Für Urlaubsabgeltung gilt dreijährige Verjährungsfrist

Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze, Tarifrecht / / , , , ,

Auch der Abgeltungsanspruch für nicht genommenen Urlaub verjährt in drei Jahren nach Ende des Arbeitsverhältnisses. Für Altansprüche aus der Zeit vor dem Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs 2018 beginnt diese Frist aber erst Ende 2018 zu laufen – so das Bundesarbeitsgericht. Hintergrund Im Jahr 2018 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Urlaub, den der Arbeitnehmer nicht […]

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BAG: Wann der Anspruch auf Urlaubsabgeltung verfallen kann

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze, Tarifrecht / / , , , , ,

Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers, nicht genommenen Urlaub nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten, kann nach Maßgabe einer tarifvertraglichen Ausschlussfrist verfallen. Endete das Arbeitsverhältnis aber vor der Entscheidung des EuGH vom 6.11.2018 begann die Ausschlussfrist erst mit der Bekanntgabe des Urteils zu laufen, so das BAG. Das war der Fall Die Beklagte, ein Zeitungsverlag, beschäftigte

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Das müsst Ihr zur eAU-Bescheinigung wissen

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, EDV und Datenschutz, Gesetze / / , , , , , , ,

Alles wird digital – auch der »gelbe Schein«. Seit dem 1.1.2023 gibt es die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU-Bescheinigung). Das bringt viele Folgefragen mit sich, die noch nicht abschließend geklärt sind. Was jetzt gilt, erfahrt Ihr hier. Beschäftigte müssen ihrem Arbeitgeber ihre Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen. Sind sie länger als drei Tage nicht arbeitsfähig,

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Tag der betrieblichen Mitbestimmung

Arbeitsrecht, Mitbestimmung, Organisation des Betriebsrats / / , ,

Ist betriebliche Mitbestimmung selbstverständlich? Für uns in Deutschland ist sie es! Doch der Weg bis hin zu einer gesetzlich verankerten betrieblichen Mitbestimmung ist keineswegs selbstverständlich, geschweige denn einfach gewesen. So wird weitestgehend vergessen, unter welchen Gefahren und Opfern sie in Zeiten der Weimarer Republik von Arbeiter*innen erstritten wurde. Das Datum 4. Februar wurde gewählt, da

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Der „Ändere dein Passwort“-Tag: Reminder

EDV und Datenschutz, Kommunikation und Social Media / / , , , ,

Heute, am 01.02.2023, ist der jährlich wiederkehrende „Ändere dein Passwort“-Tag. Wir als Internetnutzer*innen sollten diesen Tag als Erinnerung verstehen, etwas Wichtiges zu erledigen: Nämlich neue, sichere Passwörter in allen wichtigen Online-Konten festzulegen oder zumindest zu überprüfen, ob die gewählten Passwörter den Mindestanforderungen eines sicheren Passworts entsprechen. Der „Change your Password Day“ wurde 2012 von dem

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BAG: Ab wann Urlaubsansprüche verjähren

Arbeitsrecht, Bildung, Gesetze / / ,

Die dreijährige Verjährungsfrist für den gesetzlichen Urlaub beginnt erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat – so das Bundesarbeitsgericht. Darum geht es Der Arbeitgeber beschäftigte die Arbeitnehmerin von November 1996 bis

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BAG: Wann Urlaubstage tatsächlich verfallen

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, Gesetze / / ,

Konnte ein Arbeitnehmer in einem Jahr aus gesundheitlichen Gründen keinen Urlaub nehmen, besteht ein Übertragungszeitraum von 15 Monaten. Hat der Arbeitnehmer in diesem Jahr gearbeitet, erlischt der Urlaub allerdings nur, wenn der Arbeitgeber seine Mitwirkungspflichten erfüllt hat – so das BAG. Darum geht es Der Kläger ist als schwerbehinderter Mensch anerkannt. Er ist bei der

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Das bringt das Jahr 2023

Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, Bildung, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze / / ,

Das neue Jahr 2023 bringt einige Gesetzesänderungen, die auch für Betriebs- und Personalräte von Belang sind. Diese neuen Gesetze und Regeln sollte man kennen. Aus für den »gelben Schein« Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) muss bei Krankheit nicht mehr in Papierform beim Arbeitgeber vorgelegt werden. Für gesetzlich Versicherte übermittelt vielmehr der Arzt die Daten elektronisch an die Krankenkasse. Arbeitgeber können

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BAG: Urlaub darf keine Lohnnachteile bringen

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit, Gesetze / /

Für Mehrarbeitszuschläge nach dem Manteltarifvertrag für die Zeitarbeit sind neben Arbeitsstunden auch die Urlaubstage anzurechnen, die der Arbeitnehmer im fraglichen Monat genommen hat. Sonst würde ein Anreiz für Leiharbeitnehmer geschaffen, auf ihren Urlaub zu verzichten – so das Bundesarbeitsgericht. Darum geht es Der Kläger war bei der Beklagten als Leiharbeitnehmer in Vollzeit mit einem Bruttostundenlohn

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Keine höhere Erwerbsminderungsrente für Bestandsrentner

Arbeitsrecht, Entgelt und Arbeitszeit / /

Wer schon seit 2018 eine Erwerbsminderungsrente bezieht, hat keinen Anspruch auf eine Neuberechnung seiner Rente nach den heute geltenden günstigeren Regelungen. – so das Bundessozialgericht (BSG). Allerdings können Bestandsrentner ab 2024 mit einem Rentenzuschlag rechnen. Darum geht es Zwei 1956 bzw. 1957 geborene Personen beziehen aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen, die einer weiteren Erwerbstätigkeit entgegenstehen, seit 2004

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